1. Sprung zur Servicenavigation
  2. Sprung zur Hauptnavigation
  3. Sprung zur Unternavigation
  4. Sprung zum Inhalt
  5. Sprung zum Footer

Startseite | Migration, Flucht und GesundheitMaterialienArbeitsverbote statt Integration in Arbeit und Ausbildung

Deutscher Gewerkschaftsbund Bundesvorstand, Abteilung Migration und Antirassismuspolitik

Zu den aktuellen Gesetzesvorschlägen der Bundesregierung zu Migration und Asyl:

Arbeitsverbote statt Integration in Arbeit und Ausbildung

Ein gewerkschaftlicher Blick auf die Auswirkung auf Arbeitsmarkt und Ausbildung von Annelie Buntenbach

Schlagwort(e):Arbeit, Asyl, Bildung, Geflüchtete, Integration

Eine sinnvolle Bewertung des Regierungsentwurfs zu einem „2. Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Geordnete-Rückkehr-Gesetz)“ ist nur möglich, wenn man auch die weiteren neun Gesetzesvorschläge der Bundesregierung zum Themenfeld Migration in den Blick nimmt. Alle Gesetzesvorschläge sind miteinander verschränkt und entfalten dadurch eine Wechselwirkung. Erst wenn alle Gesetzesinitiativen mit ihrer jeweiligen Verzahnung gemeinsam analysiert werden, ist eine umfassende Beurteilung der Pläne der Bundesregierung möglich.

Das Ergebnis dieser Analyse veranlasst den DGB zu großer Besorgnis. Gerade in den für den DGB besonders entscheidenden Themenfeldern Zugang zum und gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsmarkt, Rechtssicherheit für Betroffene und Unternehmen, Zugang zu Ausbildung, Ausbildungsförderung, Vermeidung von Ausbeutbarkeit und soziale Sicherheit sieht der DGB in den Gesetzesinitiativen der Bundesregierung kaum Potenzial für eine Verbesserung der bisherigen Situation - vielmehr führen die Vorschläge der Bundesregierung überwiegend zu teilweise drastischen Verschlechterungen.

Das Arbeitspapier des Deutschen Gewerkschaftsbundes bewertet die Gesetzesvorschläge als „Gesamtpaket“ in ihren Auswirkungen auf einzelne, dem DGB besonders wichtige Gesichtspunkte.

Das Arbeitspapier steht online zur Verfügung unter:
https://www.dgb-bildungswerk.de/migration/seehofer-will-mehr-arbeitsverbote
Kontakt:
DGB Bundesvorstand, Abteilung Migration und Antirassismuspolitik
Henriette-Herz-Platz 2, D - 10178 Berlin, www.dgb.de
Vera Egenberger, Gewerkschaftssekretärin,
vera.egenberger(at)dgb.de, Telefon: 0049 30 240 60 507


zurück zur Übersicht